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Die Wasserrahmenrichtlinie

  • Gewässerzustand 2015 des Umweltbundesamts
  • Download der Broschüre

Fristverlängerungen

Quelle: UBA

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Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie

Mithilfe der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird eine europaweit koordinierte Bewirtschaftung der Gewässer auch über Staatsgrenzen hinweg ermöglicht. Die Richtlinie stellt eine Bündelung von Rechtsgrundlagen dar und erwirkt eine Vereinheitlichung der Wasserpolitik aller EU-Länder. In Deutschland bewirkte das Inkrafttreten der WRRL Anpassungen der nationalen Rechtsgrundlagen, insbesondere im Wasserhaushaltsgesetz und in den ergänzenden Landeswassergesetzen.

Die Richtlinie nennt ganz konkrete Qualitätsziele und Methoden durch die bis spätestens 2027 alle Grund- und Oberflächengewässer der europäischen Mitgliedsstaaten einen "guten Zustand" erreichen sollen und legt dafür einen ambitionierten Zeitplan vor.

DVS

 

Insgesamt sind drei Bewirtschaftungszyklen vorgesehen. Der Gewässerzustand wird mithilfe des umfangreichen Monitorings an rund 20.000 Messstellen in Deutschland ermittelt und umfasst ökologische und chemisch-physikalische Qualitätskomponenten. Auf dieser Grundlage werden Pläne und Maßnahmen zur Gewässerentwicklung erarbeitet, die Bewirtschaftungsziele für den jeweiligen Zeitraum festlegen. Rückblickend wird in den aktuellen Bewirtschaftungsplänen Rechenschaft für den vorangegangenen Zyklus abgelegt, sodass Fortschritte im Gewässerschutz nachvollzogen werden können.

Fristverlängerungen

Ursprünglich wurde das Jahr 2015 als äußerste Frist für die Erreichung eines "guten Zustandes" aller Gewässer festgelegt. Nachdem erste Bewirtschaftungspläne fertiggestellt waren, wurde deutlich, dass erst 10% der Oberflächengewässer die Anforderungen nach WRRL erfüllen. Es war absehbar, dass eine Zielerreichung bis 2015 unmöglich war, weshalb für einen Großteil der Oberflächengewässer Fristverlängerungen bis 2021 bzw. 2027 beantragt wurden.

Vertragsverletzungsverfahren

Der BUND und der NABU haben 2017 Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt. Sie wollen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten, da die aktuelle Planung nicht ausreiche, um die von der WRRL geförderten Vorgaben erfüllen zu können. Die Beschwerdeführer bemängeln, dass mithilfe der deutschen Umsetzungsstrategie bis 2027 keine guten Gewässerzustände hergestellt werden können.

Für die Zeit nach 2027 können grundsätzlich keine Verlängerungen beantragt werden, weshalb erwartet werden kann, dass im Vorfeld des dritten Zyklus weniger strenge Bewirtschaftungsziele für all die Gewässer formuliert werden, deren Entwicklungsziele nicht im Zeitrahmen erreicht werden können. Damit ehrgeizige Gewässerziele fortbestehen muss entweder die nationale Planung angepasst werden oder weitere Zyklen auf EU-Ebene vorgesehen werden.

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