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WRRL Koordination und Finanzierung

Damit bei der flussgebietsbezogenen Vorgehensweise eine einheitliche Umsetzung des Gewässerschutzes erzielt wird, wurden Flussgebietsgemeinschaften bzw. -kommissionen eingerichtet.

Nationale Arbeitsgemeinschaften:

Internationale Kommissionen für die grenzüberschreitenden FGE sind:

Wichtige Schnittstelle zwischen Bund und Ländern in Deutschland ist die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser, kurz LAWA. Sie stellt ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz dar, die für alle Umweltbereiche Entscheidungsträger ist.

Zuständigkeiten

Die Gewässerbewirtschaftung innerhalb der FGE erfolgt in Bearbeitungsgebieten, die in Deutschland durch die Länder – bei grenzüberschreitenden FGE durch die beteiligten Staaten – festgelegt werden. Oberflächengewässer werden in "Planungseinheiten" und Grundwasser in "Koordinierungsräume" zusammengefasst.

Innerhalb der Bearbeitungsgebiete findet die konkrete Maßnahmenplanung statt. In Deutschland in der Regel durch die Wasserbehörden der Länder in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Maßnahmenträgern:

Bei der Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit von Oberflächengewässern sind die Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen:

  • Bund: bei Bundeswasserstraßen
  • Land: Gewässer 1. Ordnung
  • Landkreise oder kreisfreie Städte: Gewässern 2. Ordnung
  • Verbandsfreien Gemeinden oder Verbandsgemeinden: Gewässern 3. Ordnung

Bei Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge in die Oberflächengewässer und das Grundwasser sind Maßnahmenträger:

  • die Abwasserwerke (z.B. kommunalen Kläranlagen)
  • die Landwirtschaft bei der Reduzierung des Eintrages diffuser Nährstoffe.

Bei Maßnahmen zur Reduzierung der sonstigen Schadstoffe sind Maßnahmenträger:

  • die Landwirtschaft bei der Reduzierung des Eintrages von Pflanzenschutzmitteln
  • die konkreten Verursacher bei der Reduzierung der sonstigen Schadstoffe aus punktuellen Einleitungen (z.B. Direkteinleiter).

Bei den Maßnahmen für die Erreichung des guten mengenmäßigen Zustands des Grundwassers:

  • die Wasserversorgungsunternehmen.

Finanzierung der WRRL-Maßnahmen

Maßnahmen zur Verbesserung von Gewässern werden unter Berücksichtigung des Verursacherprinzips finanziert. Wichtige Geldquelle sind Einnahmen durch Gebühren und Entgelte für Wasser und Abwasser durch die Verbraucher. Nach dem Grundsatz der Kostendeckung müssen Wasser- und Abwasserdienstleister dabei Umwelt- und Ressourcenkosten einkalkulieren. Konkret sind das Kosten für Schäden, die Wassernutzung für Umwelt und Ökosysteme mit sich bringen. Ein Teil der Gebühren muss demnach zweckgebunden für die Gewässerentwicklung eingesetzt werden.

WasserentnahmeentgelteAbwasserabgaben
Wo?Derzeit in 13 BundesländernBundesweit
Wer?Alle, die Wasser entnehmen.Unternehmen, die Abwasser einleiten.
z.B.Öffentliche WasserversorgungKommunale Kläranlagen
Was?Verteuert die Wassernutzung, setzt Anreize zur Ressourcenschonung. Entgelte, die durch Verbraucher gezahlt werden, sind zweckgebunden für die Gewässerentwicklung einzusetzen.Regt zur Reduzierung von Schadstoffen und Investitionen der Abwasserwirtschaft an. Bemessung der Gebühren richtet sich nach Menge und Schädlichkeit der Einleitungen.

Es gilt auch andere Wassernutzungen bei der Deckung der Maßnahmenkosten zu berücksichtigen. Hier sind vor allem Haushalte, Industrie und Landwirtschaft zu nennen. Für die direkte oder indirekte Einleitung und Entnahme werden Beiträge erhoben. Diffusen Einträge, die überwiegend der Landwirtschaft zuzusprechen sind, kann keine verursachergerechte Zuordnung beigemessen werden. Deren Kostenanlastung ergibt sich indirekt über das Ordnungsrecht und die Aberkennung von Direktzahlung beispielsweise bei falschem Umgang mit Dünge- oder Pflanzenschutzmitteln.

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