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Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie

Mithilfe der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird eine europaweit koordinierte Bewirtschaftung der Gewässer auch über Staatsgrenzen hinweg ermöglicht. Die Richtlinie stellt eine Bündelung von Rechtsgrundlagen dar und erwirkt eine Vereinheitlichung der Wasserpolitik aller EU-Länder. In Deutschland bewirkte das Inkrafttreten der WRRL Anpassungen der nationalen Rechtsgrundlagen, insbesondere im Wasserhaushaltsgesetz und in den ergänzenden Landeswassergesetzen.

 

 

Die Planungsinstrumente der WRRL finden innerhalb von FGE Anwendung. Für diese werden Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme erstellt. mehr erfahren


 

 

Die Zuständigkeiten innerhalb der FGE werden durch Arbeitsgemeinschaften und Kommissionen koordiniert. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen findet durch die Maßnahmenträger statt. mehr erfahren


Umsetzung der WRRL

Die Richtlinie nennt ganz konkrete Qualitätsziele und Methoden durch die bis spätestens 2027 alle Grund- und Oberflächengewässer der europäischen Mitgliedsstaaten einen "guten Zustand" erreichen sollen und legt dafür einen ambitionierten Zeitplan vor.

DVS

Insgesamt sind drei Bewirtschaftungszyklen vorgesehen. Der Gewässerzustand wird mithilfe des umfangreichen Monitorings an rund 20.000 Messstellen in Deutschland ermittelt und umfasst ökologische und chemisch-physikalische Qualitätskomponenten. Auf dieser Grundlage werden Pläne und Maßnahmen zur Gewässerentwicklung erarbeitet, die Bewirtschaftungsziele für den jeweiligen Zeitraum festlegen. Rückblickend wird in den aktuellen Bewirtschaftungsplänen Rechenschaft für den vorangegangenen Zyklus abgelegt, sodass Fortschritte im Gewässerschutz nachvollzogen werden können.

  • Das Umweltbundesamt hat eine Broschüre zum Thema WRRL veröffentlicht.

Umweltbundesamt

 

 

Fristverlängerungen

Ursprünglich wurde das Jahr 2015 als äußerste Frist für die Erreichung eines "guten Zustandes" aller Gewässer festgelegt. Nachdem erste Bewirtschaftungspläne fertiggestellt waren, wurde deutlich, dass erst 10% der Oberflächengewässer die Anforderungen nach WRRL erfüllen. Es war absehbar, dass eine Zielerreichung bis 2015 unmöglich war, weshalb für einen Großteil der Oberflächengewässer Fristverlängerungen bis 2021 bzw. 2027 beantragt wurden.


"Fitness-Check" der WRRL

Die WRRL selbst sieht vor, dass spätestens 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten die Wirksamkeit überprüft und die Ziele gegebenfalls angepasst werden sollen. Inzwischen ist mehr als deutlich, dass die Mitgliedssaaten bis 2027 keinen flächendeckend guten Gewässerzustand erreichen werden. Die umgesetzten und geplanten Maßnahmen der Mitgliedsstaaten reichen dafür bislang nicht aus.

Durch die Überprüfung der Richtlinie bis Herbst 2019 soll klar werden, weshalb die Ziele bislang verfehlt wurden und wie die Umsetzung der WRRL endlich erreicht werden kann.

Meilensteine des Fitness-Checks:

  • Qualitätsbericht der Europäischen Umweltagentur über die zweite Bewirtschaftungsplanung aller Mitgliedsstaaten: aus den Ergebnissen wird deutlich wie viel Gewässerschutz bislang umgesetzt wurde und wo Defizite bestehen
  • Europäische Wasserkonferenz in Wien: Inhalte und Vorträge stehen auch nach der Veranstaltung im LiveStream zur Verfügung
  • Im Rahmen der öffentliche Konsultation kann jeder EU-Bürger bis Ende März 2019 zu den einzelnen Aspekten der Richtlinie Stellung beziehen.

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