Zum Inhalt

Hauptnavigation

Ein Webangebot der:

Europäischer Landwirtschaftsfonds
für die Entwicklung des
ländlichen Raums:
Hier investiert Europa in die
ländlichen Gebiete.

 

Inhalt

Interkommunale Zusammenarbeit

Instrument zur Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen

Die sich verschärfende Finanzlage vieler ländlicher Kommunen und die Auswirkungen des demografischen Wandels, die die ländlichen Räume in besonderem Maße betreffen, erfordern die Suche nach neuen Lösungen.

Einerseits führen rückläufige Bevölkerungszahlen zu einer geringeren Auslastung der Infrastrukturen, so dass sich die Kosten für die weniger werdenden Nutzer erhöhen. Andererseits müssen die Kommunen auf eine veränderte Altersstruktur reagieren. Dies erfordert Veränderung und Flexibilität. Die häufig prekäre finanzielle Situation stellt die Kommunen bei der Erarbeitung von neuen oder beim Wiederentdecken erprobter Lösungen zur Sicherung der Daseinsvorsorge vor große Herausforderungen.

Das Instrument der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) ist hierbei zwar keine neue Lösung. Als ein erprobtes und vielfach erfolgreiches Modell zur Bewältigung der Aufgaben bei der Sicherung der Daseinsvorsorge, zur Qualitätssicherung und zur Kostenreduktion verdient sie es aber, erneut ins Blickfeld gerückt zu werden. Dies belegt die seit Jahrzehnten funktionierende Zusammenarbeit in Zweckverbänden, Zweckvereinbarungen, Vereinen und Arbeitsgemeinschaften.

Interkommunalen Zusammenarbeit ist auch eine erprobte Alternative, wenn Gemeindefusionen aus unterschiedlichen Gründen nicht in Betracht gezogen werden. Das Gebot der Kostenreduktion im Zusammenhang mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, ebenso wie die Kommunalschuldenbremsen der Länder bilden hierfür den dringenden Anlass.

Dass die interkommunale Zusammenarbeit dabei ein anerkanntes Instrument ist, belegen auch die in einigen Ländern ausgesprochenen Auflagen zur Kooperation von Kommunen im Falle von Nothaushalten und Zwangsverwaltungen. In der Raumordnung wird sie in verstärktem Maße als zeitgemäßes Instrument eingesetzt und empfohlen. Die Aufnahme des Instruments Interkommunale Zusammenarbeit in die Demografiestrategie der Bundesregierung ist ebenfalls ein breit angelegter Vorstoß zu deren Umsetzung in der Praxis.

Sie ist viel untersucht, wird von Fachleuten immer wieder empfohlen, da sie die Möglichkeit von flexiblen Lösungen bietet, aber trifft mancherorts auf Vorbehalte bei Bürgern, Gemeinderäten, Verwaltungsmitarbeitern oder Bürgermeistern.

 

 

 

 

 

 

 

 

Hauptnavigation

Service-Navigation