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Umsetzung Artikel 35, Maßnahme 16

ELER-Maßnahme "Zusammenarbeit" - Teilmaßnahmen in den Ländern; Bild: DVS

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EIP-Agri in Deutschland

Die Umsetzung von ELER in Deutschland und die Durchführung der Maßnahmen liegen in der Verantwortung der Bundesländer. Somit wird auch EIP-Agri durch die Programme zur Ländlichen Entwicklung (EPLR) der einzelnen Bundesländer programmiert und umgesetzt.

Mittlerweile sind alle Programme zur Ländlichen Entwicklung notifiziert.

Die Rolle der Operationellen Gruppen

Operationelle Gruppen arbeiten thematisch an einem oder meheren Projekten und sind die Zelle des Innovationsgeschehens im Rahmen von EIP-Agri in Deutschland. Gemäß ELER-VO müssen die Gruppen einen Aktionsplan erstellen, der ihre künftige Projektarbeit beschreibt. Da die ELER-VO in Deutschland durch die Programme zur ländlichen Entwicklung in den einzelnen Bundesländern umgesetzt wird, wird durch diese auch der Rahmen vorgegeben, innerhalb dessen eine Gruppe arbeitet.

Die Anerkennung einer Operationellen Gruppe erfolgt durch die für EIP-Agri zuständige Verwaltungsbehörde des Bundeslandes, in dem die Gruppe ihren Sitz hat. Die Anerkennung einer Gruppe ist Voraussetzung ihrer Förderbarkeit mit ELER-Mitteln oder mit Mitteln aus Horizon 2020. Operationelle Gruppen arbeiten thematisch, daher ist es einer Gruppe auch möglich bundesland- oder nationalstaatübergreifend zu arbeiten.

Die EIP-Agri-Referenten des BMEL und der Länder haben gemeinsam mit der Deutschen Vernetzungsstelle ein Informationsblatt für OGs und einen Gliederungsvorschlag für den Abschlussbericht einer OG erstellt.

Zusätzlich haben die EIP-Agri-Referenten des BMEL und der Länder gemeinsam mit Innovationsdienstleistern der Länder eine Handreichung zur Selbstbewertung der Operationellen Gruppen EIP AGRI und eine Checkliste zur Selbstbewertung der Operationellen Gruppe der EIP AGRI erstellt.

Benennung der OGs in den Bundesländern

Bisher haben einige Bundesländer einen Rahmen der von ihnen gewünschten und förderfähigen Themenfelder vorgegeben, innerhalb derer sie Projekte von Operationellen Gruppen fördern wollen. Dieser Rahmen ist Bestandteil der  Interessenbekundungsverfahren. Diese sind eine Sondierung der Verwaltungsbehörden, die in einigen Bundesländern zeitlich parallel zur Fertigstellung der Ländlichen Entwicklungsprogramme verläuft. Innerhalb von Interessenbekundungsverfahren können potenzielle Operationelle Gruppen im Vorfeld zur eigentlichen Bewerbung um Anerkennung als OG ihr angedachtes Innovationsprojekt der zuständigen EIP-Verwaltungsbehörde kund tun. Die Verwaltungsbehörde kann so erfahren, welche künftigen EIP-Akteure im Bundesland zu welchen Themenfeldern aktiv werden möchten.

Die Bundesländer, die ein Wettbewerbsverfahren zur Auswahl durchführen, haben ein Gremium eingerichtet, das auf Grundlage der vom Land vorgegebenen Themenfelder die Förderwürdigkeit der von potenziellen Operationellen Gruppen vorgeschlagenen Projekte prüft und ausspricht. Diese Empfehlung dient der zuständigen Verwaltungsbehörde dann als Hilfe bei der Benennung der Operationellen Gruppen und ihres/ihrer Projekte.

Aus welchen Personen und Institutionen die Gruppe zusammengesetzt sein soll, ist je nach Bundesland unterschiedlich. So sieht beispielsweise Niedersachsen vor, dass eine Gruppe aus mindestens drei Mitgliedern aus Niedersachsen bzw. Bremen bestehen muss. Die Mitglieder können aus landwirtschaftlichen Unternehmen, Unternehmen des vor- und nachgelagerten landwirtschaftlichen Bereichs der Landwirtschaft, Verbänden, Forschung und Beratern bestehen. Die Operationelle Gruppe muss rechtsfähig und dadurch förderfähig sein, mindestens in Form einer GbR. In Mecklenburg-Vorpommern muss eine Operationelle Gruppe dagegen aus mindestens zwei Personen oder Unternehmen bestehen, wobei mindestens ein Mitglied ein land- oder forstwirtschaftliches Unternehmen sein muss und mindestens die Hälfte der Mitglieder der Gruppe ihren Sitz in Mecklenburg-Vorpommern haben muss.

Die Förderung einer OG ist gemäß ELER VO (1305/2013) möglich für:

  • die Einrichtung und Tätigkeit der Gruppe
  • die Unterstützung für Investitionskosten von Projekten, die im Rahmen von EIP-Agri initiiert werden
  • Begleit- und Machbarkeitsstudien

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