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Breitband für ländliche Räume

Breitbandausbau auf dem Land ist zugleich akutes Handlungsfeld wie zentrale Zukunftsaufgabe. Schnelle Internetzugänge sind ein entscheidender Standortfaktor für Unternehmen und die Bevölkerung. Insbesondere kleine Gemeinden und Ortsteile sind oftmals nicht ausreichend an das schnelle Internet angeschlossen.

Zur Themenseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

GAK-Breitbandförderung für ländliche Räume

Gemeinden, die nachweisen können, dass über den Markt vor Ort in absehbarer Zeit kein Breitband-Internet zur Verfügung gestellt werden kann, können für einzelne Unterstützungsmaßnahmen Zuschüsse von Bund und Ländern erhalten. Für Gemeinden in ländlichen Räumen ist dabei die Breitbandförderung in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) eine Möglichkeit, den Ausbau von Breitband-Infrastruktur voranzubringen. Diese Förderung können Gemeinden oder Gemeindeverbände in Anspruch nehmen, die wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit in Folge der örtlichen Gegebenheiten nicht oder nicht ausreichend an Netze für Breitband-Internet angeschlossen sind. Seit 2015 ist für Gebiete mit Bandbreiten von unter sechs Megabit pro Sekunde Förderung aus GAK-Mitteln möglich. Beschränkungen im Sinne einer maximal förderbaren Bandbreite sehen die Bestimmungen der Länder und des Bundes dabei nicht vor.

Bund und Länder beteiligen sich im Rahmen der GAK an Ausgleichszahlungen, die die Kommunen ausgewählten Telekommunikations-Unternehmen gewähren. Beim Breitband-Anbieter entsteht so keine Lücke zwischen den Ausgaben und den zu erwartenden Einnahmen. Darüber hinaus werden auch begleitende Maßnahmen wie etwa Informationsveranstaltungen oder Machbarkeitsstudien gefördert.

Die GAK-Bestimmungen lassen es unter bestimmten Voraussetzungen auch zu, dass die Kommune gefördert werden kann, wenn sie den Breitbandzugang selbst herstellt.

Fördermöglichkeiten der GRW für strukturschwache Gebiete

Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind für Wirtschaft und Gesellschaft von hoher strategischer Bedeutung. Denn über die Nutzung moderner Informationstechnologien kann der Strukturwandel in strukturschwachen Gebieten unterstützt werden. Gerade für Unternehmen in strukturschwachen Regionen ist eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur ein entscheidendes Standortkriterium.

Der Fördertatbestand "Breitband" wurde daher 2009 in den Förderkatalog der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) aufgenommen und seitdem mehrfach erweitert. Die Förderung ist auf das GRW-Fördergebiet begrenzt, aktuelle Informationen finden sich auf der Website des BMWi.

Bundesrahmenregelung Leerrohre

Die "Rahmenregelung der Bundesregierung zur Bereitstellung von Leerrohren durch die öffentliche Hand zur Herstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung" verbessert für Kommunen die Möglichkeit, selbst einen Beitrag zum Breitbandausbau zu leisten. Der Hintergrund: Erdkabel können von Unternehmen kostengünstiger verlegt werden, wenn sie dafür bereits vorhandene Leerrohre nutzen. Ein kommunales Leerrohrnetz verringert die Kosten von Privatunternehmen und unterliegt daher wie andere Fördermaßnahmen auch dem EU-Beihilferecht.

Informationen zur Rahmenregelung auf der Seite des Bundesbreitbandbüros

    Beratungsstellen in Bund und Ländern

    Für das Bundesgebiet

    Breitbandbüro des Bundes

    Das Breitbandbüro des Bundes (BBB) hat 2010 seine Arbeit aufgenommen, um das Beratungs- und Informationsangebot in Ergänzung der Angebote der Länder zu verbessern. Das BBB steht interessierten Bürgern, Kommunalvertretern und Unternehmern für Fragen zur Verfügung.


    Für die Länder

    Baden-Württemberg

    Bayern

      Brandenburg

      Hessen

        Mecklenburg-Vorpommern

        Niedersachsen

        Nordrhein-Westfalen

        Rheinland-Pfalz

        Saarland

        Sachsen

        • Die Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen informiert über den Breitbandausbau. Informationen zu Förderungen im ländlichen Raum, darunter Breitband-Förderung, veröffentlicht das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.

        Sachsen-Anhalt

        Schleswig-Holstein

        Thüringen

        Neben der Grundversorgung in Gebieten mit einer geringen verfügbaren Bandbreite können durch die GRW auch hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse gefördert werden.

        Die GRW-Fördergebiete der Förderperiode 2014 bis 2020 sind auf einer Landkarte (PDF-Datei) eingetragen, die das BBSR erstellt hat.

        Weitere Infos im Überblick

        Nutzungschancen des Breitband-Internets für ländliche Räume

        Die Broschüre stellt Anwendungsmöglichkeiten und Ideen zur Nutzung leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur in ländlichen Räumen vor. Sie zeigt, wie das schnelle Internet Standortnachteile in ländlichen Räumen mindern kann und welche Chancen neue technische Möglichkeiten bieten. Zum Einstieg geben die Autoren einen Überblick über die Eigenschaften und Potenziale der verschiedenen Breitbandtechnologien sowie eine kurze Darstellung des Ausbaustandes bis Ende 2013 und der Breitbandstrategie der Bundesregierung.

        Nutzungschancen des Breitbandinternets für ländliche Räume, die Publikation als PDF (1,4 MB) herunterladen


        Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen unter Druck

        Die BLE hat 2013 eine Publikation mit Beiträgen zu Themen der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen - darunter auch Breitband - veröffentlicht. Im Mittelpunkt steht der Umgang mit den Herausforderungen des demografischen Wandels.

        Die Publikation "Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen unter Druck" hier als PDF-Datei (22 MB) herunterladen

        Veranstaltungsdokumentation Zukunftsforum 2013

        Das Sachgebiet "Strukturen der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen" der BLE war 2013 mit einer Veranstaltung beim Zukunftsforum Ländliche Entwicklung des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Rahmen der Internationalen Grünen Woche vertreten.

        LandInForm berichtet über Breitband

        Die Ausgabe 4.2012 der Zeitschrift LandInForm befasst sich im Fokus mit dem Thema "Breitband für Ländliche Räume". Ideen, Projekte und die nötigen Rahmenbedingungen werden vorgestellt: LandInForm 4.2012


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