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Natürliches Erbe - Perspektiven für Gewässer- und Naturschutzinvestitionen

Bild: Jan Freese

Workshop am 4. und 5. Dezember 2012 in Kassel

Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier.

Weitere Informationen zur Maßnahme Natürliches Erbe in der Rubrik "Themen"

Naturschutz in der Kulturlandschaft wird in Deutschland überwiegend über die Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes und die "Maßnahme 323" umgesetzt. Beim Vertragsnaturschutz werden mit den Landwirten fünfjährige Bewirtschaftungsmaßnahmen vertraglich vereinbart. Die "Maßnahme 323" basiert auf Artikel 57 "Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes" der aktuellen ELER-Verordnung und wird in den Förderrichtlinien einiger Bundesländer auch als "Natürliches Erbe" bezeichnet (siehe Abbildung unten). Mit ihr können Planungen, Projekte und einmalige Naturschutzinvestitionen finanziert werden. Sie ist in vielen Bundesländern ein wichtiges Förderinstrument und wird beispielsweise bei der Umsetzung von Natura 2000, der Wasserrahmenrichtlinie oder auch bei Pilot- und Erprobungsvorhaben in Naturschutz und Landschaftspflege eingesetzt.

In Deutschland stehen für das ländliche Erbe im Zeitraum der Förderperiode 2007 bis 2013 jährlich durchschnittlich 120 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen circa 90 Millionen auf das natürliche Erbe und circa 30 Millionen Euro auf das kulturelle und dörfliche Erbe. Die Gewichtung des Mitteleinsatzes für das ländliche Erbe in den Programmen der Bundesländer ist sehr unterschiedlich: Besonders hoch ist die Förderung in Brandenburg, Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Anfang Dezember trafen sich auf Einladung von DVS und dem Deutschen Verband für Landschaftspflege die Naturschutzreferenten von Bund, Ländern und Verbänden zu dem Workshop "Natürliches Erbe – Perspektiven für Gewässer- und Naturschutzinvestitionen" in Kassel.

Herausforderung Projektträger

Eine Besonderheit bei Aktivitäten zu Arten- und Biotopschutz, Landschaftspflege oder Gewässerentwicklung im Rahmen der Maßnahmen zum natürlichen Erbe ist, dass Projektträger meist Institutionen und Vereine sind. Neben Naturschutz-, Landschaftspflege-, Wasser- und Bodenverbänden entwickeln auch Gemeinden und Landkreise Projektideen, beantragen eine Förderung und führen Maßnahmen durch. Häufig sind zudem Projektträger auf überregionaler Ebene aktiv, etwa die Landesverwaltungen und Landesstiftungen.

Ein besonderes Problem für viele Projektträger ist, dass Aufwendungen für die Antragsentwicklung, sei es für die Ideenentwicklung, die Zusammenführung von Akteuren, die Vorabstimmungen mit öffentlichen Stellen und für die eigentliche Antragserstellung nicht als förderfähig gelten. Auch müssen nach Antragsbewilligung Kosten zunächst ausgelegt werden und es kann erst nach Maßnahmenfertigstellung abgerechnet werden. Gleichzeitig wird durch die Individualität der Natürliches-Erbe-Maßnahmen sowie durch Kontrollvorgaben der Länder und der EU der Verwaltungsaufwand auch für die Bewilligungsstellen immer höher.

Als Ausweg konzentriert sich die Förderung gegenwärtig zunehmend auf größere Projekte und wenige große Projektträger wie Landesverbände, Landesbehörden und Naturschutzstiftungen. Mit diesen wird dann zum Teil alle drei Monate abgerechnet.

Die Programmierung in den Ländern läuft

In den Entwürfen der EU-Kommission zur zukünftigen ELER-Verordnung bieten zwei Maßnahmen Fördermöglichkeiten, die mit verschiedenen Aspekten der bisherigen "Maßnahme 323" vergleichbar sind. Diese finden sich in Artikel 21 und Artikel 36 des Entwurfs. Die Teilnehmer des Workshops in Gera diskutierten über die Gestaltung dieser Maßnahmen nach 2013: Neben Fragen des Maßnahmenspektrums standen insbesondere programmiertechnische und Monitoring-Fragen im Vordergrund. Noch sind die neuen europäischen ELER-Rahmenbedingungen nicht vollständig bekannt. Bis zur Mitte des Jahres 2013 erwarten die Länder, dass die Entwürfe zur Maßnahme 323 in den Ländern erarbeitet wurden und mit den Akteuren und Verbänden diskutiert werden können.


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Grafik: DVS

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