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Abschlussbericht der Kohlekommission

07.02.2019

In weniger als 20 Jahren sollen in Deutschland keine Kohlekraftwerke mehr am Netz sein. Das ist die zentrale Botschaft des Abschlussberichts der Kohlekommission mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung". In ihm sind Vorschläge und Empfehlungen enthalten, wie der Kohleausstieg gelingt. Für den Strukturwandel ist vorgesehen, dass die Kohleländer 40 Milliarden Euro über den Zeitraum von 20 Jahren vom Bund bekommen.

Die Hilfen des Bundes für den Strukturwandel in den Kohleländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt sollen in einem sogenannten Maßnahmengesetz festgezurrt werden. Die Kommission empfiehlt, dass der Bund dafür 1,3 Milliarden Euro pro Jahr über 20 Jahre bereitstellt. Es soll einen Staatsvertrag geben, der auch für künftige Bundesregierungen bindend ist. Darüber hinaus soll der Bund den Ländern 0,7 Milliarden Euro pro Jahr zur Absicherung über 20 Jahre zur Verfügung zu stellen, unabhängig von konkreten Projekten.

Zum Abschlussbericht.

Ein schnelleres Ausstiegsszenario hatten Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), des Ecologic Instituts und des Wuppertal Instituts im sogenannten "Kohlereader" skizziert, der Ende 2018 erschienen ist.

Zum Kohlereader.

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