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Inhalt

Health Check

Auch wenn die Laufzeit der EU-Agrarpolitik von 2007-2013 ist, war schon 2008 eine Prüfung, der sog. Health-Check vorgesehen, der die Leistung und Zielerreichung der neuen Agrarpolitik überprüfen sollten.

Am 20. November 2008 erzielten die Landwirtschaftsminister der EU eine politische Einigung über den GAP-Gesundheitscheck. Neben der Feststellung der Neuen Herausforderungen als Proiritäre Handlungsfelder und einer Aufstockung der ELER-Finanzmittel wurden konkret folgende Änderungen der GAP vereinbart.

• Auslaufen der Milchquotenregelung
• Entkoppelung der Stützungszahlungen (Direktzahlungen der 1.Säule)
  
• Hilfen für Sektoren mit besonderen Problemen (so genannte „Artikel 68“-Maßnahmen)
• Verlängerung der Regelungen zur ausdehnung und Vereinfachung der Flächenprämien (SAPS)
  
• Zusätzliche Mittel für die Landwirte in EU-12
• Verwendungsregeln nicht ausgeschöpfte Mittel
• Weniger Mittel für Direktzahlungen, mehr für die Entwicklung des ländlichen Raums
• Beihilfen für Junglandwirte
• Abschaffung der Flächenstilllegung
• Vereinfachung bei Cross-Compliance
• Anpassungen der Interventionsmechanismen
• Sonstige kleinere Stützungsregelungen

LandInForm zum Health Check

In der zweiten Ausgabe wurde auf die Herausforderungen des Klimawandels eingegangen. In einem speziellen Artikel im LandInForm zum Health Check wurde dargestellt, wie dieser bei den Problemen unterstützen kann.

Verordnungen im Amtsblatt veröffentlicht

Die Verordnungen des Rates zum GAP-Gesundheitscheck sind am 31. Januar 2009 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden. Es handelt sich um die Verordnungen (EG):

• Nr. 72/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 zur Anpassung der gemeinsamen Agrarpolitik (...) durch Änderung verschiedener bestehender Verordnungen,
• Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (...) zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005 (...) und
• Nr. 74/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ELER-Verordnung).

Download der Verordnungen im Amtsblatt der Europäischen Union vom 31. Januar 2009.

Verteilung der zusätzlichen Mittel

Andreas Tietz vom vTi hat die Verwendung der zusätzlichen Mittel im vTi-Arbeitsbericht 03/2010: "Auswirkungen von Health Check und EU-Konjunkturprogramm auf die ländlichen Entwicklungsprogramme der deutschen Bundesländer" analysiert.

Ausserdem hat er die Ergebnisse in der LandInForm 2.2010 auf Seite 36  zusammenfassend dargestellt. Ebenso findet hier sich eine Ergebniszusammenstellung.