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Politik für ländliche Räume – Diskussionsbeitrag der ARL
03.09.2009 „Anforderungen an eine regionale Entwicklungspolitik für strukturschwache ländliche Räume“ ist der Titel eines E-Paper der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL), in dem Ergebnisse eines Fachkolloquiums zusammengefasst sind. Gefordert wird eine eigenständige entwicklungspolitische Perspektive auf die ländlichen Räume und eine grundlegende Reform des politisch-rechtlichen Rahmens. Mögliche Ansatzpunkte und konkrete Vorschläge zur Umsetzung werden formuliert.
Die Ergebnisse des Kolloquiums „Regionale Entwicklungspolitik in strukturschwachen ländlichen Räumen – Strategien für die Zeit nach 2013“, das die ARL gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung sowie dem Johann Heinrich von Thünen-Institut (vTi) am 8. Mai 2009 in Goslar durchgeführt hat, wurden jetzt veröffentlicht.
Das E-Paper 7 befasst sich vor dem Hintergrund dynamisch sich verändernder sozio-ökonomischer, politischer und ökologischer Rahmenbedingungen mit dem entwicklungspolitischen Handlungsbedarf, der insbesondere für strukturschwache ländliche Räume besteht. Wegen der Komplexität der Problemlagen bedürfe es eines ganzheitlichen Handlungsansatzes.
Eine neue Ausrichtung des politisch-rechtlichen Rahmens für eine ländliche Entwicklungspolitik sei auf allen politischen Ebenen sowie zwischen den verschiedenen raumrelevanten Fachpolitiken erforderlich. Besonders wichtig sei bei einem neuen Politikansatz, dass dieser in einen konsistenten strategischen und programmatischen Rahmen mit eigenem Instrumentenkasten stattfinde, dass die regionalen Handlungsebene gestärkt wird, dass staatliche Unterstützungsleistungen an inhaltliche und organisatorische Qualitätskriterien gebunden seien und dass die Chancengleichheit im regionalen Wettbewerb um öffentliche Unterstützungen gegeben sei.
Die Autoren sehen allerdings unter den gegebenen institutionellen und politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen wenig Chancen für einen einschneidenden Politikwechsel. Deshalb solle der Integrationsanspruch in kleinen Schritten realisiert werden. Dazu gehöre auch die Emanzipation der regionalen/ländlichen Entwicklungspolitik von den stark sektoral orientierten Politikbereichen. Auch wegen der absehbaren Verringerung der Fördermittel, u. a. durch die europäische Agrar- und Strukturpolitik sollten die regionalen Akteure stärker als bisher in die Lage versetzt werden, eine eigenständige und selbstverantwortliche Regionalentwicklung zu entfalten.
Regionalpolitik sollte deshalb offen für regions- und problemspezifische Entwicklungspfade und flexible und differenzierte Regionszuschnitte sein. Außerdem sollte die institutionelle und organisatorische Erneuerung von Regionen ermöglicht werden, auch um dadurch die Erschließung und Inwertsetzung endogener Entwicklungspotenziale zu verbessern.
E-Paper als PDF-Download unter: www.arl-net.org/...