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Strukturpolitik ab 2007
Neugestaltung Strukturfonds, Abgrenzung der Fördergebiete
In der Förderperiode 2007 - 2013 wird es drei Strukturfonds im engeren Sinne geben: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Kohäsionsfond. Der Europäische Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGL), ländliche Entwicklung (ELER) und der Europäische Fischereifonds (EFF) zählen nicht mehr zu den Strukturfonds im engeren Sinne.
Die grundlegenden Verordnungen für die Strukturfonds wurden im Anschluss an die am 5. Mai 2006 erzielte Einigung im Europäischen Rat am 31. Juli 2006 im Amtsblatt veröffentlicht.
Die Struktur- und Kohäsionspolitik hat drei prioritäre Zielen:
- Konvergenz,
- Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung und
- Europäische territoriale Zusammenarbeit.
2000 - 2006 | 2007 - 2013 | |||
Ziele | Finanzen | Ziele | Finanzen | Kriterien |
Ziel 1 | ESF | Konvergenz* | EFRE | Regionen mit einem Pro-Kopf-BIP unter 75% des EU-25-Durchschnitt |
Kohäsions- | Kohäsions- | Kohäsions- | Mitgliedstaaten mit einem BSP/Kopf <90% des europäischen | |
Ziel 2 | ESF | Regionale | EFRE | Die Mitgliedsstaaten schlagen eine Liste der Regionen (NUTS1 oder NUTS2) vor. "Phasing-in" - Regionen unter Ziel1 zwischen 2000 und 2006, die nicht unter das Ziel "Konvergenz" fallen. |
Ziel 3 | ESF | |||
INTERREG | EFRE | Europäische territoriale Zusammenarbeit | EFRE | Grenzregionen und Räume der nationalen Zusammenarbeit |
* Die Abgrenzung entspricht Ziel 1 der laufenden Periode. D.h. die Förderung kommt Regionen zugute, deren Pro-Kopf-Inlandsprodukt unter 75% des Durchschnitts der erweiterten Union (EU 25) liegt. (Werte der drei verfügbaren Jahre vor Verabschiedung der VO, wahrscheinlich 2001 - 2003).
Viele derzeitige Ziel-1-Regionen werden nach der neuen Regel in der erweiterten EU über dem Schwellenwert liegen. Deshalb erhalten diejenigen Regionen, die allein wegen des erweiterungsbedingten statistischen Effekts über dem 75-Prozent-Grenzwert liegen (in der EU 15 darunter) eine degressiv gestaltete Übergangsförderung. Außerdem wird es Phasing-in-Regionen geben, die unter Ziel 1 zwischen 2000 und 2006, aber nicht unter das Ziel "Konvergenz" fallen
Auf Grundlage neuester Eurostat-Zahlen hat die EU-Kommission (GD Regionalpolitik) die Liste der möglicherweise im Zeitraum 2007-2013 durch die Strukturfonds förderfähigen Regionen aktualisiert (April 2005).
Nützliche Links zur Kohäsionspolitik
- Informationen zur Strukturpolitik 2007 - 2013 auf dem Europa-Server
- Kohäsionspolitik zur Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung: Gemeinschaftliche strategische Leitlinien, 2007-2013
- Verordnungen für die Strukturfonds im Zeitraum 2007-2013: Übersicht und Verordnungstexte
- "Vierter Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt"

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